Parlamentswahl in Griechenland Mai 2023

Die Parlamentswahl in Griechenland 2023 fand am 21. Mai 2023 statt.

Die Partei Nea Dimokratia (ND) unter Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis verfehlte knapp die absolute Mehrheit. Mitsotakis erklärte anschließend, er wolle eine „starke“ Regierung führen. Da angesichts des Wahlergebnisses keine Alleinregierung der ND möglich war, erfolgte im Juni 2023 auf Betreiben Mitsotakis' eine Neuwahl zum Parlament.

Wahlsystem

Wahlberechtigt waren alle griechischen Staatsbürger, die im Jahr der Wahl mindestens 17 Jahre alt waren. Formal besteht eine Wahlpflicht, jedoch werden Verstöße, wie in den letzten Jahrzehnten, nicht geahndet.

Für den Einzug in das Parlament besteht seit 1993 eine 3-Prozent-Sperrklausel.

In den letzten beiden Legislaturperioden wurden zuerst von der durch die sozialistische Syriza geführten Regierung, danach von der durch die konservative Nea Dimokratia getragenen Regierung Wahlrechtsreformen vorgeschlagen. Diese Gesetzesvorhaben erlangten zwar stets eine einfache, jedoch nie eine Zweidrittelmehrheit im Parlament. Wahlgesetze, die nur mit einfacher Mehrheit beschlossen werden, kommen laut griechischer Verfassung erst nach Ablauf der nächsten Wahlperiode zur Anwendung. Das bedeutet, dass die 2016 beschlossene Wahlrechtsreform, nach der die Mehrheitsprämie von 50 Sitzen abgeschafft wird und alle Sitze proportional verteilt werden, für diese Wahl erstmals gilt.

Bei der darauf folgenden Wahl kommt eine im Januar 2020 beschlossene Wahlrechtsänderung erstmals zur Anwendung, durch die der Bonus für die stärkste Partei in geänderter Form wieder eingeführt wird.

Ausgangslage

Bei der Parlamentswahl 2019 wurde die Mitte-rechts-Partei Nea Dimokratia stärkste Kraft und Kyriakos Mitsotakis somit Ministerpräsident.

Die vorherige Regierungspartei Syriza fiel mit fast vier Prozentpunkten Verlusten auf den zweiten Platz und ist seitdem in der Opposition.

Der Arios Pagos hat zur Wahl 27 Parteien, 8 Bündnisse sowie als Einzelkandidat Stefanos Proitsis zugelassen. Nicht zugelassen wurde die Partei Ethniko Komma-Ellines von Ilias Kasidiaris.