Die allgemeinen Wahlen in Brasilien 2018 fanden am 7. und 28. Oktober statt. Die rund 145 Millionen wahlpflichtigen Brasilianer wählten
- den Präsidenten und den Vizepräsidenten
- zwei Drittel des Bundessenats (54 von 81) mit einer Amtszeit von acht Jahren
- die gesamte Abgeordnetenkammer (513 von 513) mit einer Amtszeit von vier Jahren für die 56. Legislaturperiode vom 1. Februar 2019 bis 31. Januar 2023
- sowie 27 Gouverneure und die 1024 Abgeordneten der 27 Parlamente der Bundesstaaten.
2018 galt als Superwahljahr, für das die Sommerzeit wegen möglichst einheitlicher Wahllokalöffnungszeiten verschoben wurde.
Wahlkalender
Im Dezember 2017 legte das Tribunal Superior Eleitoral (Oberstes Wahlgericht) den zeitlichen Ablauf fest:
Präsidentschaftswahl
Brasilien hat ein präsidentielles Regierungssystem. Daher ist die Präsidentschaftswahl die wichtigste Wahl, die 2018 in Brasilien stattfindet. Der Präsident wird für vier Jahre gewählt. Gewählt ist, wer die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen erhält.
Amtsinhaber Michel Temer übernahm am 12. Mai 2016 für die Zeit der maximal sechsmonatigen Suspendierung der damaligen Präsidentin Dilma Rousseff als Vizepräsident die Regierungsgeschäfte. Nachdem der Senat endgültig für die Amtsenthebung Rousseffs in einer Abstimmung befunden hatte, wurde Temer am 31. August 2016 als Präsident Brasiliens eingesetzt und bildete die liberal-konservative Regierung Temer. Ende 2016 hat die Justiz Temer aber untersagt, wieder zu kandidieren, weil er gegen Wahlgesetze verstoßen hatte.
Die Amtszeit des neuen Präsidenten begann am 1. Januar 2019.
Präsidentschaftskandidaten
Als Kandidaten waren von ihren Parteien nominiert und ihre Registrierung beim Obersten Wahlgericht eingereicht worden:
Umfragen
Die Grafik repräsentiert die Mittelwerte von Umfragen zu den Wahlabsichten der Brasilianer bei den Präsidentschaftswahlen 2018. Jede Linie steht für eine politische Partei (siehe Legende ganz oben). Parteien werden deswegen anstelle der Kandidaten dargestellt, da einige Parteien ihre Kandidaten wechselten. Nicht zur Wahl zugelassene Kandidaten, wie Lula da Silva (siehe dazu das Kapitel Justizmachtkampf im Vorfeld), werden von der Grafik nicht gezeigt.
Justizmachtkampf im Vorfeld
Der nach allen Umfragen aussichtsreichste Kandidat der Präsidentschaftswahl, der ehemalige Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, wurde am 25. Januar 2018 in zweiter Instanz wegen Korruption verurteilt und durfte deshalb nicht kandidieren. Ironischerweise war eine der Ursachen dafür, dass er aufgrund des von ihm 2010 selbst erlassenen sogenannten Saubere-Westen-Gesetzes (Ficha Limpa) nicht antreten durfte. Dieses Gesetz verbietet eine Kandidatur von Politikern, die in zweiter Instanz verurteilt wurden. Da Silva sitzt derzeit in Curitiba im Gefängnis. Ein Justizstreit über seine Freilassung hat – während des brasilianischen Wahlkampfes – internationale Schlagzeilen gemacht. Der Machtkampf der Richter hatte entscheidenden Einfluss auf die politische Zukunft Brasiliens.
Rolle der Medien
Die Anzahl der politischen Werbeeinschaltungen im TV ist bei Wahlen in Brasilien gesetzlich detailliert geregelt und von vergangenen Wahlerfolgen abhängig. Für die Präsidentschaftswahl 2018 ergeben sich daraus folgende maximal zugelassene wöchentliche TV-Spots: Alckmin (80), der noch nicht bekannte Kandidat der PT (27), Bolsonaro (3).
Die Dauer der TV-Werbung ist ähnlich geregelt. Sie wird vom 31. August bis zum 4. Oktober in Werbeblocks von jeweils 12 Minuten und 30 Sekunden gesendet. Die größten Veränderungen ergaben sich bei Meinungsumfragen bisheriger brasilianischen Präsidentenwahlen erst nachdem die politische Werbung im TV begonnen hatte. Daher war und ist es bedeutsam, welcher Kandidat wie viel der von öffentlichen Sendern kostenlos ausgestrahlten Werbezeit zugeteilt bekommt.
Gemäß dem brasilianischen Meinungsforschungsinstitut IBOPE fällt jeweils rund ein Drittel der brasilianischen Wähler die Wahlentscheidung nach eigenen Angaben überwiegend aufgrund von Informationen aus dem TV bzw. dem Internet.
Ergebnisse
Wahl des Senats
Gewählt werden 54 von 81 Senatoren, die ihre Heimatstaaten vertreten. Jeder Bundesstaat und der Bundesdistrikt entsendet drei Senatoren für eine Amtsdauer von 8 Jahren, dem Doppelten einer normalen Legislaturperiode.
Für die 54 zu wählenden Senatorenämter haben sich 357 Kandidaten angemeldet, darunter auch Dilma Rousseff für Minas Gerais.
Wahl der Abgeordnetenkammer
Gewählt werden 513 Bundesabgeordnete, die ihre Heimatstaaten vertreten. Die Anzahl je Bundesstaat variiert abhängig von der Bevölkerungszahl.
Gouverneurswahlen
Die Gouverneurswahlen in Brasilien 2018 fanden am Sonntag, den 7. Oktober 2018, zeitgleich mit den Präsidentschaftswahlen und den gesamtstaatlichen und einzelstaatlichen Parlamentswahlen statt. Gewählt wurden die 27 Gouverneure mit ihren Vizegouverneuren der brasilianischen Bundesstaaten und des Bundesdistrikts.
Insgesamt bewarben sich 199 Kandidaten um einen Gouverneursposten, die im jeweils regionalen Wahlgericht, dem Tribunal Regional Eleitoral, eingetragen wurden.
Wahlergebnisse
Parlamentswahlen
Gewählt wurden die 1024 Abgeordneten der 27 Parlamente (portugiesisch Assembleias Legislativas).
Weblinks
- Alexandre Schossler: Kommentar: Welchen Weg geht Brasilien? In: Deutsche Welle vom 5. April 2018
- Konrad-Adenauer-Stiftung, Auslandsbüro in Brasilien: Superwahljahr 2018 in Brasilien. 2018 (kas.de)
Einzelnachweise
