Die Regierung Kenny I war die 29. Regierung der Republik Irland, sie amtierte vom 9. März 2011 bis zum 6. Mai 2016.
Bei der Parlamentswahl am 25. Februar 2011 verlor die seit 2002 regierende Fianna Fáil 58 Sitze und wurde mit 20 Sitzen nur noch drittstärkste Partei. Eine Koalition aus Fine Gael (FG) und Labour Party (ILP) bildete die neue Regierung. Am 9. Mai 2011 wurde Enda Kenny (FG) mit 117 zu 27 Stimmen zum Taoiseach (Ministerpräsident) gewählt. Der Ministerpräsident und seine Minister wurden am selben Tag von Staatspräsidentin Mary McAleese ernannt. Die Ernennung der Staatsminister erfolgte am 10. Mai.
Die Regierungsparteien verloren bei der Parlamentswahl am 26. Februar 2016 ihre Mehrheit. Fine Gail verlor 26 Sitze, blieb aber mit 50 Sitzen stärkste Partei. Labour verlor 30 Mandate und stellte nur noch 7 Abgeordnete. Bei der ersten Parlamentssitzung konnte kein Kandidat eine Mehrheit erringen. erst nach 2 Monaten wurde Enda Kenny am 6. Mai 2016 zum Chef einer Minderheitsregierung aus Fine Gael und einigen Unabhängigen gewählt.
Zusammensetzung
Umbenennungen
Am 2. April 2011 wurde das Ministerium für Justiz und Rechtsreform in Ministerium für Justiz und Gleichstellung und das Verkehrsministerium in Ministerium für Verkehr, Tourismus und Sport umbenannt.
Am. 2. Mai 2011 wurde das Ministerium für Umwelt, nationales Erbe und örtliche Verwaltung in Ministerium für Umwelt, Gemeinwesen und örtliche Verwaltung umbenannt.
Am 2. Juni 2011 wurden folgende Ministerien umbenannt:
- Das Außenministerium in Ministerium für Äußeres und Handel
- Das Ministerium für Gemeinwesen, ländliche Angelegenheiten und die Gaeltacht in Ministerium für Kinder und Jugend
- Das Ministerium für Gesundheit und Kinder in Gesundheitsministerium
- Das Ministerium für Tourismus, Kultur und Sport in Ministerium für Kunst, nationales Erbe und die Gaeltacht
- Das Ministerium für Unternehmen, Handel und Innovation in Minister für Beschäftigung, Unternehmen und Innovation
Am 17. Oktober 2011 wurde das Ministerium für Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung in Ministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Meeresangelegenheiten umbenannt.
Umbesetzungen
Lucinda Creighton, die bei einer Abstimmung zum Abtreibungsgesetz gegen die Regierung stimmte, wurde aus der Fine-Gael-Fraktion ausgeschlossen und trat vom Amt der Staatsministerin zurück. Neuer Staatsminister wurde Paschal Donohoe.
Nach einem Report eines Whistleblowers der irischen Polizei über Datenschutzverletzungen durch Polizei und Justizministerium trat Justiz- und Verteidigungsminister Alan Shatter zurück. Das Verteidigungsministerium übernahm kommissarisch Regierungschef Kenny, neue Justizministerin wurde Frances Fitzgerald, bisher Ministerin für Kinder und Jugend. Das Ressort Kinder und Jugend übernahm Charlie Flanagan.
Staatsminister Brian Hayes trat am 23. Mai 2014 nach seiner Wahl ins Europaparlament zurück.
Nach dem schlechten Abschneiden der Labour Party bei den Kommunalwahlen und der Europawahl wuchs der innerparteiliche Druck auf den Parteivorsitzenden Eamon Gilmore. Gilmore trat am 26. Mai vom Parteivorsitz zurück. Zur neuen Parteivorsitzenden wurde am 4. Juli Sozialministerin Joan Burton gewählt, die sich gegen ihren Kabinettskollegen Alex White durchsetzte. Burton folgte Gilmore auch als Tánaiste.
Am 11. Juni 2014 kam es zu einer größeren Regierungsumbildung. Aus der Regierung schieden aus: Außenminister Eamon Gilmore, der Minister für Bildung und Qualifikation Ruairi Quinn, der Minister für Kommunikation, Energie und Bodenschätze Pat Rabbitte und der Minister für Umwelt, Gemeinwesen und örtliche Verwaltung Phil Hogan, der Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung in der Europäischen Kommission wurde. Der Minister für Kunst, nationales Erbe und die Gaeltacht Jimmy Deenihan wurde Staatsminister. Die Staatsminister Paschal Donohoe, Alan Kelly, Alex White, die Staatsministerin Jan O’Sullivan sowie die Abgeordnete Heather Humphreys wurden Minister, Gerald Nash wurde Staatsminister.
Am 15. Juli 2014 schieden folgende Staatsminister aus: Ciarán Cannon, Joe Costello, Dinny McGinley, Fergus O’Dowd und John Perry. Neu als Staatsminister wurden berufen: Paudie Coffey, Damien English, Simon Harris, Kevin Humphreys, Joe McHugh, Dara Murphy, Aodhán Ó Ríordáin und Ann Phelan.
Weblinks
- Thirty-First Dáil - Twenty Eighth Government. Department of the Taoiseach, 11. Dezember 2017, abgerufen am 25. April 2020 (englisch).
Einzelnachweise
